Entwicklungsmuster lokaler Verkehrspolitik. Die Perspektive des Policy Design

Seit gut drei Jahrzehnten begleitet die Rede über eine Verkehrs- und Mobilitätswende die Entwicklung der lokalen Verkehrspolitik in Deutschland. Die Diskussion zu den teilweisen Fahrverboten im Kontext des Diesel-Skandals hat die Verkehrswende in den Städten nochmals in den Fokus der politischen Aufmerksamkeit gerückt. Während sich die Entwicklung des Verkehrsgeschehens und Mobilitätsverhaltens in Form quantitativer Analysen relativ gut nachvollziehen lässt, ist zum Wandel und zur Wirksamkeit der lokalen Verkehrspolitik und Verkehrsplanung tatsächlich wenig geforscht worden. Ähnlich wie bei der lokalen Klima- und Energiepolitik wird häufig zwischen stilbildenden Vorreitern (etwa Freiburg, Karlsruhe, Münster) und Nachzüglern unterschieden. Der Beitrag basiert auf Zwischenergebnissen eines empirischen Projekts und stellt zunächst die Entwicklung des Verkehrsgeschehens in 10 deutschen Städten unterschiedlicher Größe dar. In einem zweiten Schritt werden die Entwicklungsmuster lokaler Verkehrspolitik der letzten 15 Jahre in diesen Städten dazu in Beziehung gesetzt. Der Wandel der lokalen Verkehrspolitik wird den Ansätzen zum Policy-Design folgend in unterschiedlichen Dimensionen dargestellt (Wissensgrundlagen, Instrumente, Organisationsveränderungen, etc.). Im Ergebnis ist weniger überraschend, dass sich lokal spezifische Muster der Problemverarbeitung herausbilden. Diskussionswürdig ist eher, dass offenbar in einigen Fällen entgegen dem Trend der Aspekt des Monitorings der Maßnahmen, Evidenzbasierung und Evaluation eine eher geringere Rolle spielen oder zumindest erst in jüngerer Zeit stärkere Berücksichtigung finden.